Rituale stalinistischer Selbstkritik – oder: Der erzwungene Rücktritt des Marine-Vizeadmirals

von Leo Ensel

Ein hochrangiger Militär sollte mindestens zwei Eigenschaften haben: Ihm sollte bewusst sein, dass der Einsatz militärischer Gewalt immer nur die Ultima Ratio sein kann – dann, wenn alle anderen Mittel, insbesondere die der Diplomatie, versagt haben. Und er sollte zweitens die Fähigkeit haben, sich in die Schuhe der jeweils anderen Seite zu stellen und die Lage probeweise aus deren Perspektive wahrzunehmen. Sollte noch selbstständiges Denken hinzukommen, dann haben wir es mit einem besonders kostbaren Exemplar seiner Gattung zu tun. Und sollte der Mann auch noch die Zivilcourage aufbringen, eine vom Mainstream abweichende Meinung in einer brisanten politischen Situation zu äußern, dann ist dies nicht zuletzt auch ein Lackmustest für seine Vorgesetzten, die veröffentlichte Meinung, kurz: für die Reife einer demokratischen Gesellschaft.

"Putin verdient Respekt" – Deutscher Vizeadmiral räumt nach dieser Rede seinen Posten

Was den – mittlerweile ehemaligen – Inspekteur der deutschen Marine, Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, angeht, so steht nun fest: Das Bundesverteidigungsministerium, das Auswärtige Amt und die Leitmedien der deutschen Gesellschaft sind bei diesem Lackmustest kläglich durchgefallen!

"Jemandem Respekt zollen, kostet fast nichts"

Was ist geschehen?

Schönbach hatte letzten Freitag in einer privaten Stellungnahme auf einer Tagung des indischen Thinktanks "Manohar Parrikar Institute for Defence Studies and Analyses" (MP-IDSA) in Mumbai anlässlich der aktuellen Truppenaufmärsche Zweifel daran geäußert, ob Russland, will sagen: Putin, wirklich daran interessiert sei, sich Teile der Ukraine einzuverleiben. Seine Analyse führte ihn zu einer anderen Hypothese: Der wirkliche Grund, weshalb der russische Präsident auf die Europäische Union Druck ausübe, sei der Wunsch, respektiert zu werden. Und zwar auf Augenhöhe. Waren diese Ausführungen für deutsche Verhältnisse bereits sehr gewagt, begab der Marineinspekteur sich mit den folgenden Sätzen auf ein wahres Himmelfahrtskommando: "Und, mein Gott, jemandem Respekt zu zollen, kostet fast nichts – kostet nichts. Also, wenn man mich fragen würde, aber man fragt mich ja nicht: Es ist leicht, ihm den Respekt zu zollen, den er einfordert – und wahrscheinlich sogar verdient. Russland ist ein altes Land, es ist ein wichtiges Land."

Man muss den Glauben des, wie er sich selbst bezeichnet, radikalen Katholiken nicht teilen, um mit ihm zu der Einschätzung zu gelangen, dass es gefährlich wäre, Russland durch eine verfehlte Sanktionspolitik immer mehr in die Arme einer strategischen Partnerschaft mit China zu treiben. Schönbachs naheliegende Schlussfolgerung: "Wir brauchen dieses große Land, auch wenn es keine Demokratie ist, als einen bilateralen Partner. Wir müssen ihm die Chance geben, auf Augenhöhe mit der EU und den USA zu sein." In diesem Kontext ließ der Vizeadmiral durchaus Kritik an der russischen Tschetschenien- und Ukrainepolitik durchblicken, was ihn allerdings nicht hinderte, kühl zu konstatieren: "Die Krim-Halbinsel ist weg, sie wird nie zurückkommen, das ist eine Tatsache."

Sätze von monumentaler Schlichtheit, die jedes Kind nachvollziehen könnte. Schönbach hätte genauso gut sagen können, dass zwei mal zwei vier ist oder dass der Regen von oben nach unten fällt.

Öffentliche Selbstkritik

Aber für seine oberste Vorgesetzte, Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, und nahezu die gesamte deutsche Medienlandschaft hatte er sich damit um Kopf und Kragen geredet. Und so wundert es nicht, dass Schönbach nur einen Tag später, am 22. Januar, vollständig zurückruderte und Lambrecht um Versetzung in den – ihm auch umgehend gnädig gewährten – einstweiligen Ruhestand bat. Und zwar in einer zerknirschten Erklärung, die eher an Rituale stalinistischer öffentlicher Selbstkritik erinnert als an den vielzitierten Staatsbürger in Uniform:

"Unbedacht, fehleingeschätzt, in der Situation, hätte ich das so nicht tun dürfen. Da gibt es nichts zu deuteln, das war ein klarer Fehler", twitterte Schönbach. Die in Rostock ansässige Pressestelle der Marine legte nach und verbreitete eine ausführlichere Stellungnahme des Vizeadmirals: "Meine in Indien gemachten unbedachten Äußerungen zu Sicherheits- und Militärpolitik lasten zunehmend auf meinem Amt", begründete Schönbach darin seinen, letztlich auf einen Kotau gegenüber der Ukraine hinauslaufenden, Rücktritt. "Um weiteren Schaden von der deutschen Marine, der Bundeswehr, vor allem aber der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen, halte ich diesen Schritt für geboten." So lauteten die öffentlichen Unterwerfungsgesten des Marine-Vizeadmirals, der es gewagt hatte, nicht nur selbstständig zu denken, sondern seine Gedanken – die alle in Richtung Deeskalation mit Russland zielten – auch noch zu äußern.

Chef der deutschen Marine zeigt Mut zu eigener Meinung: "Russland verdient Respekt"

Dass der ehemalige Generalsekretär der Bundeswehr und Ex-Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, einen Tag später Schönbach in einem Tagesschau-Interview zur Seite sprang und nachwies, dass dieser indirekt nur gesagt habe, was auch die Position des engsten deutschen Verbündeten, der USA, sei – und dabei andeutete, dass er eine "offizielle Linie der Bundesregierung" in der Ukraine-Politik, gegen die Schönbach angeblich verstoßen habe, gar nicht kenne –, sollte dem ehemaligen Marine-Inspekteur nichts mehr nutzen. Da hatte der vereinte deutsche Medien-Mainstream längst zum Halali geblasen. "Flottenchef versenkt", hämte die taz. "Un-fucking-vorstellbar", donnerte wortgewaltig der grüne Europa-Abgeordnete Reinhard Bütikofer.

Lachende Dritte: Die Ukraine!

Unterdessen scheint es so, dass der Vorfall zumindest einem Akteur gar nicht so ungelegen kommen dürfte: der Ukraine. Sie nutzte nämlich die Gunst der Stunde, indem sie nicht nur noch am Samstagabend die deutsche Botschafterin, Anka Feldhusen, ins ukrainische Außenministerium einbestellte. Der ukrainische Botschafter in Berlin Andrei Melnyk, der bereits am 21. Januar gefordert hatte, Russland vom Zahlungssystem SWIFT abzukoppeln, legte gleich noch ein paar Schippen drauf: Der Rücktritt Schönbachs reiche ihm noch lange nicht. Der "Eklat" hinterlasse einen Scherbenhaufen und stelle nichts weniger als die "internationale Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Deutschlands – nicht nur aus ukrainischer Sicht – massiv in Frage". Aus den Äußerungen des inzwischen zurückgetretenen Marine-Chefs spreche "deutsche Arroganz und Größenwahn, mit denen einer der hochrangigsten Köpfe der Bundeswehr von einer heiligen Allianz mit Kriegsverbrecher Putin und einem deutsch-russischen modernen Kreuzzug gegen China" träume.

Und nun wurde ganz dick aufgetragen: Die Aussagen von General Schönbach hätten "die gesamte ukrainische Öffentlichkeit in tiefen Schock versetzt. Die Ukrainer fühlten sich bei dieser herablassenden Attitüde unbewusst auch an die Schrecken der Nazi-Besatzung erinnert, als die Ukrainer als Untermenschen behandelt wurden". Starker Tobak, der appellierend an das kollektive Schuldgefühl der Deutschen vor allem eines bewirken soll: Den Druck auf die Bundesregierung so weit zu erhöhen, bis diese endlich einknickt und dem Beispiel der Briten und der USA folgt, nämlich die ersehnten Waffen in die Ukraine liefert.

Sollte es tatsächlich so weit kommen, hätte sich der Rücktritt Schönbachs doch noch gelohnt. Für die Ukraine!

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