Asien
Drohgebärde gegen China auf Dreiergipfel von USA, Japan und Philippinen
Nach dem Ukraine-Krieg stimmen die USA ihre Partner auf dem geopolitischen Parkett offenbar auf die Eröffnung eines weiteren möglichen Kriegsschauplatzes ein. Biden sprach auf einem Dreiergipfel in Washington von einer "neuen Ära" und kündigte an, dass "in den kommenden Jahren im Indopazifik ein Großteil der Geschichte unserer Welt geschrieben wird".
US-Präsident Joe Biden hat Japan und den Philippinen bei einem Dreiergipfel in Washington die Unterstützung der Vereinigten Staaten im Verteidigungsbereich gegen die aufsteigende Militärmacht China zugesagt. Die Verteidigungsverpflichtungen der USA gegenüber den beiden asiatischen Ländern seien unerschütterlich, sagte Biden am Donnerstag bei dem Treffen mit dem philippinischen Präsidenten Ferdinand Marcos Jr. und dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida.
Die USA und die Philippinen haben seit mehr als 70 Jahren ein gegenseitiges Beistandsabkommen. Bidens energische Verstärkung des amerikanischen Engagements erfolgt inmitten anhaltender Scharmützel zwischen der philippinischen und der chinesischen Küstenwache im umstrittenen Südchinesischen Meer.
"Die Verteidigungsverpflichtungen der Vereinigten Staaten gegenüber Japan und den Philippinen sind eisern. Sie sind eisern", bekräftigte Biden, als er im Weißen Haus die Dreiergespräche mit Kishida und Marcos begann. "Jeder Angriff auf philippinische Flugzeuge, Schiffe oder Streitkräfte im Südchinesischen Meer" werde eine Vereinbarung zur gegenseitigen Verteidigung aktivieren, beteuerte Biden. Die drei Staatenlenker bezeichneten das Treffen am Donnerstag als "historisch". Marcos, dessen Verhältnis zu Washington als enger angesehen wird als das seines eher an China ausgerichteten Vorgängers Rodrigo Duterte, sagte, die Staatsmänner würden ein "unerschütterliches Engagement für die regelbasierte internationale Ordnung" teilen.
Biden äußerte letzte Woche in einem ausführlichen Telefongespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping Bedenken hinsichtlich der Operationen Chinas im Südchinesischen Meer, einschließlich der Bemühungen, die Philippinen daran zu hindern, ihre Truppen auf dem Ren'ai-Riff mit Nachschub zu versorgen. In einer später veröffentlichten gemeinsamen Erklärung äußerten die drei Regierungschefs "ernsthafte Sorgen über das gefährliche und aggressive Verhalten" Chinas im Südchinesischen Meer.
"Niemand sollte Chinas territoriale Souveränität und maritime Rechte und Interessen verletzen. China bleibt standhaft bei der Wahrung unserer gesetzlich [gewährleisteten] Rechte", sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, in Reaktion auf das Treffen am Donnerstag.
Biden kündigte außerdem an, dass die drei Länder im Rahmen der G7-Partnerschaft für globale Infrastrukturinvestitionen einen neuen Wirtschaftskorridor auf den Philippinen einrichten werden, der die Entwicklung von sauberer Energie, Häfen, Landwirtschaft und anderen Projekten in dem Land unterstützen soll. Biden sagte, dass die Staats- und Regierungschefs eine "neue Ära" einläuteten und prophezeite, dass "in den kommenden Jahren im Indopazifik ein Großteil der Geschichte unserer Welt geschrieben wird".
Die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich und Japan haben am Mittwoch für das Jahr 2025 gemeinsame Militärübungen im Indopazifik angekündigt. Zuvor hatte das Pentagon am Anfang dieser Woche bekannt gegeben, dass die USA, Großbritannien und Australien erwägen, Japan in die AUKUS-Partnerschaft, ein Militärbündnis zwischen den USA, Großbritannien und Australien, aufzunehmen. Die Biden-Regierung sieht in Japan ein wichtiges Bollwerk in der Asien-Pazifik-Region gegen China.
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